Archiv für Allgemein

Aktuelle Stunde zu Morden von Hanau: Endlich Konsequenzen ziehen aus rechter Terror-Serie

In der Bürgerschaft wurde heute in der Aktuellen Stunde anlässlich des ersten Jahrestag der rassistischen Morde von Hanau am 19.02. über den Anschlag und dessen Konsequenzen diskutiert. Deniz Celik, Sprecher für Innenpolitik und Antifaschismus in der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft dazu: „Hanau ist kein Einzelfall. Rechte Gewalt und rassistische Morde haben in Deutschland eine lange Kontinuität und beweisen immer wieder auf dramatische Weise, dass die gesellschaftlichen Rahmenumstände, auf deren Nährboden rechte Ideologie gedeihen kann, entschlossener bekämpft werden müssen.“

Weiterlesen

Ein Jahr nach den Morden von Hanau: Rassismus bekämpfen, Versagen der Behörden aufdecken

Am heutigen 19. Februar jährt sich zum ersten Mal der rassistische Anschlag in Hanau, bei dem neun Menschen ermordet wurden. Sabine Boeddinghaus, Co-Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt im Namen der gesamten Fraktion: „Wir gedenken der Opfer des rassistischen Anschlages von Hanau. Wir erinnern an Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin und sind mit unseren Gedanken bei ihren Familien und Freunden. Getreu dem Satz ‚Erinnern heißt verändern‘ dürfen die rassistischen Morde von Hanau nicht folgenlos bleiben. Sie sind uns Mahnung und Auftrag zugleich, jeden Tag kompromisslos für eine antifaschistische und antirassistische Gesellschaft einzutreten.“

Weiterlesen

Corona-Maßnahmen: Linksfraktion fordert stärkere Einschränkungen für die Wirtschaft und transparente Pläne für Hamburgs Schulen

Eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 7.März, geschlossene Schulen und geöffnete Friseure: In einer PK hat Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher heute die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie vorgestellt.

Weiterlesen

Corona-Impfungen: Terminvergabe muss vereinfacht werden

In einem Antrag zur heutigen Bürgerschaftssitzung fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, die Vergabe der Corona-Impftermine so umzustellen, dass Menschen in den aktuell zu impfenden Gruppen ihren Impfwunsch nur einmalig bekunden müssen und dann auch zeitnah einen Termin erhalten.

Weiterlesen

Nach Impfgipfel: Schwerkranke und pflegende Angehörige versorgen, Terminvergabe neu organisieren

Mit einem „Impfgipfel“ reagierte die Bundesregierung auf den Notstand in Deutschland bei der Organisation und Versorgung der Impfkampagne gegen das Corona-Virus und versprach einen nationalen Impfplan. Montag Abend war Hamburgs Bürgermeister Tschentscher skeptisch, ob die Zusage eines Impfangebotes an alle Bürger:innen des Landes bis zum Sommer eingehalten werden kann.

Weiterlesen

G20-Rondenbarg-Prozess ausgesetzt – LINKE fordert Einstellung des Verfahrens

Wie heute bekannt wurde, wird das Strafverfahren gegen fünf Angeklagte im sogenannten Rondenbarg-Komplex abgebrochen. Das Verfahren kann aufgrund der Infektionslage nicht fortgesetzt werden, sondern wird auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Hauptverhandlungen gegen fünf Beschuldigte hatten erst am 3. Dezember 2020 begonnen. Den Angeklagten werden keine eigenen Handlungen vorgeworfen, sie sollen lediglich an der Versammlung am Rondenbarg am Morgen des 07.07.2017 teilgenommen haben.

Weiterlesen

Einladung: Veranstaltung zur Stellungnahme der LAG Gesundheit zur Pandemie

Am 04. Februar 2021 um 19:30 Uhr

Online – unter folgendem Zoom-Link:

https://zoom.us/j/97646209244?

Meeting-ID: 976 4620 9244
Kenncode: 384174

(Einwahl mobil weiter unten)

Wir die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Gesundheit des LV Hamburg / Die Linke möchten euch unsere Stellungnahme zur Coronapnademie vorstellen. Neben einigen grundlegenden Informationen zum Virus und seiner Ausbreitung wollen wir über Maßnahmen zum Infektionsschutz sprechen auch unter Berücksichtigung der Situation in den Schulen und Kitas sowie zu den Impfungen lokal wie global. Die Stellungnahme findet ihr hier: https://deniz-celik.de/die-corona-pandemie-und-ihre-solidarische-bekaempfung/

Weiterlesen

Die Corona-Pandemie und ihre solidarische Bekämpfung

Gemeinsame Bewertung der Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheit der Partei DIE LINKE in Hamburg

 

Inhalt: Zur Einführung: Die Pandemie und wie sie begann • Zur bisherigen Pandemiebekämpfung • Zu den Diskussion über die Corona-Pandemie • Allgemeines zur Einordnung: Was kann das in dieser Pandemie heißen • Zu den Diskussionen • Zu den Maßnahmen gegen die Pandemie • Warum Maßnahmen ergriffen werden müssen • Zu den verschiedenen Ausbreitungsphasen und warum der Begriff der „Welle“ irreführend und falsch ist • Welche Maßnahmen sind also sinnvoll und welche nicht? • Konkrete Maßnahmen aus der Perspektive Dezember 2020 • Ergänzung Januar 2021 • Internationales solidarisches Handeln • Wer hat, der gibt! Oder: wer trägt die Folgen der Pandemie? • Forderungen für das Gesundheitswesen und Lehren aus der Pandemie • Exkurs SARS COV 2 (Virusbezeichnung) COVID 19 (Erkrankung)

 

Hier als PDF: Die Corona-Pandemie und ihre solidarische Bekämpfung

Weiterlesen

Gratis-FFP2-Masken für alle Hamburger:innen!

Die seit heute geltende Pflicht, beim Einkaufen und im Nahverkehr medizinische Masken zu tragen, stellt viele Menschen in Hamburg vor enorme finanzielle Herausforderungen. Zudem steigen die Preise für die FFP2-Masken und sind aufgrund der starken Nachfrage vielerorts nicht erhältlich. Der Bremer Senat hat beschlossen, allen Bürger:innen kostenlose FFP2-Masken zur Verfügung zu stellen. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert das nun auch für Hamburg.

Weiterlesen

Skandal um FFP2-Masken: Asklepios muss Infektionsschutz sicherstellen

Die NDR-Sendung „Markt“ hat Anfang der Woche berichtet, dass in Asklepios-Kliniken teils unzureichende FFP2-Masken zum Einsatz kommen, die nicht ausführlich getestet seien und für die eine Kennzeichnung als FFP2-Masken unzulässig sei. Bei einem Durchlauftest durch das Prüfinstitut Dekra soll eine erhöhte Durchlässigkeit weit über den vorgeschriebenen Grenzwerten festgestellt worden sein.

Dazu Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „In den Kliniken ist es unbedingt nötig, für das ärztliche und pflegerische Personal mit zertifizierter Schutzausrüstung einen größtmöglichen Infektionsschutz sicherzustellen. Es geht gar nicht, dass selbst auf Covid-19-Stationen unzureichende FFP2-Masken zum Einsatz kommen.[…]

Weiterlesen