Pressespiegel

16. Oktober 2020 (NDR)

Hamburgs Linke berät Corona-Positionen auf Parteitag


16. Oktober 2020 (Hamburger Morgenpost)


12. Oktober 2020 (NDR)

Kritik an Wirrwarr um verschärfte Maskenpflicht – In Hamburg gilt wegen vieler Corona-Neuinfektionen nun zu bestimmten Zeiten in bestimmten Straßen eine Maskenpflicht. Zu verwirrend, kritisiert die Opposition.


6. Oktober 2020 (Neues Deutschland)

Angriff vor Synagoge: Mann in Tarnkleidung attackiert Mitglied der jüdischen Gemeinde in Hamburg


3. Oktober 2020 (TAZ)

Studie zu Vorurteilen bei Polizei: Cops im Visier der Polizei – Die Hamburger Akademie der Polizei will eine Studie zur Arbeitsbelastung starten, in der es auch um die Entstehung von Vorurteilen gehen soll.


30. September 2020 (NDR)

Bürgerschaft ruft zur Einhaltung der Corona-Regeln auf: Mit dringlichen Appellen an die Verantwortung der Hamburgerinnen und Hamburger haben Vertreter fast aller Parteien in der Bürgerschaft die Einhaltung der Corona-Regeln gefordert.


18. September 2020 (Hamburger Morgenpost)

„Schafft kein Vertrauen“: Linke kritisiert neue Polizei-Beschwerdestelle – Die Hamburger Innenbehörde hat ihr Konzept für eine neue Abteilung für Beschwerden bei der Polizei vorgestellt. […] Aus der Linken-Fraktion kommt allerdings scharfe Kritik.


18. September 2020 (WELT)

„Wir wollen die Polizei sauber halten“ – Die Polizei reformiert ihr Konfliktmanagement. Eine neue Einheit soll Beschwerden von Bürgern und eigenen Kollegen aufnehmen und Radikalisierungstendenzen erkennen. Helfen soll ein Whistleblower-System.


8. September 2020 (Junge Welt)

Nur neugierig gewesen – »NSU 2.0«-Drohschreiben: Sonderermittler befragen Polizisten in Hamburg und Berlin. Linke-Politiker beklagt »Freifahrtschein«


4. September 2020 (TAZ)

Hamburger Debatte über Racial Profiling: SPD will keine Polizei-Studie – Grüne Jugend unterstützt Linken-Antrag, den Rassismus bei der Polizei zu untersuchen. Grüne stehen dem „positiv gegenüber“, SPD will keine Studie.


3. September 2020 (Hamburger Abendblatt)

Polizei: Linke bringt Rassismus-Studie auf den Weg – Der Antrag der Linken-Bürgerschaftsfraktion wurde mit den Stimmen von SPD und Grünen in den Innenausschuss überwiesen.


1. September 2020 (Junge Welt)

Druck machen für Frieden – Zahlreiche Politikerinnen und Politik der Partei Die Linke veröffentlichten am Montag anlässlich des Antikriegstages 1. September eine Erklärung unter der Überschrift „Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten!“


31. August 2020 (Hamburger Abendblatt)

Corona-Ausbruch auf Krebsstation im UKE: Kritik an Fegebank – Opposition greift mangelnde Aufarbeitung und Transparenz nach Tod von Patienten an. Wissenschaftssenatorin im Fokus der SPD.


28. August 2020 (TAZ)

taz-Autor*in bekommt Drohbriefe: Schützenhilfe von der Polizei? – Die Hamburger Polizei hat Daten von taz-Autor*in Hengameh Yaghoobifarah abgefragt. Kurz darauf erhielt Yaghoobifarah eine Drohmail des „NSU 2.0“.


27. August 2020 (Hamburger Morgenpost)

Ermittlungen zu NSU 2.0: Spuren führen auch nach Hamburg


27. August 2020 (Hamburger Abendblatt)

„NSU 2.0“: Verdächtige Abfragen über Hamburger Polizei-PC – Affäre um rechtsextreme Drohmails geht weiter – auch in Hamburg wurden die Daten einer Journalistin abgefragt.


23. August 2020 (Hamburger Morgenpost)

Wilhelmsburger Pflegeschule Senats: Antwort heizt Diskussionen neu an. – […] Die Antwort auf eine Senatsanfrage der Linken zeigt nun, dass womöglich doch andere Gründe dahinter stecken.


22. August 2020 (ANF News)

Antirassistische Aktionen in Hamburg – In Hamburg fanden heute zahlreiche Aktionen und Kundgebungen gegen Rassismus statt. Am Holstenwall demonstrierten Menschen gegen Polizeigewalt, im Park Fiction auf St. Pauli wurde die Gedenkkundgebung für die Toten von Hanau live übertragen.


20. August 2020 (Hamburger Morgenpost)

Zweierlei Maß? Warum Corona-Leugner demonstrieren dürfen und die Antifa nicht


20. August 2020 (Neues Deutschland)

Gegen links immer… Hamburger Polizei verhindert Hanau-Gedenkmarsch – Die Hamburger Polizei bleibt ihrer Linie treu: Gegen links immer, gegen rechts nimmer. Am Mittwochabend unterband ein großes Polizeiaufgebot eine Gedenkdemonstration zur Erinnerung an den rassistischen Anschlag von Hanau.


19. August 2020 (TAZ)

Im Würgegriff der Staatsgewalt: Was darf die Polizei? Videos über eine gewaltsame Auseinandersetzung zwischen acht Polizisten und einem Jugendlichen führen zu aufgeregter Debatte.


19. August 2020 (t-online)

Anschlag von Hanau: Streit um Gedenkveranstaltung in Hamburg


18. August 2020 (Hamburger Morgenpost)

Debatte um Einsatz: Hat Hamburgs Polizei wirklich verhältnismäßig gehandelt?


17. August 2020 (Junge Welt)

Zwang und Gewalt: Protest gegen Einstellung der Ermittlungen zum Tod des Psychiatriepatienten Tonou-Mbobda in Hamburg


14. August 2020 (Junge Welt)

Entsetzen über Staatsanwaltschaft – Behörde stellt Ermittlungen im Fall Tonou-Mbobda ein, Zwangsfixierung sei gerechtfertigt


13. August 2020 (Neues Deutschland)

Zeugenaussagen wurden ignoriert: Staatsanwaltschaft Hamburg stellte das Verfahren gegen Sicherheitspersonal der Uni-Klinik ein


12. August 2020 (NDR)

Staatsanwalt zu Tod von UKE-Patient: Keine Anklage


12. August 2020 (TAZ)

Protest gegen Schulschließung: Lautstark für Groß-Sand – Mit einer Kundgebung und einer Petition wollen Pflegeschüler*innen die drohende Schließung der Pflegefachschule Groß-Sand in Wilhelmsburg verhindern.


5. August 2020 (NDR)

Innensenator Grote muss Corona-Bußgeld zahlen


25. Juli 2020 (Hamburger Morgenpost)

Corner-Zoff in Hamburg: Lösen Pop-Up-Biergärten das Problem mit Corona-Straßenpartys?


22. Juli 2020 (Hamburger Abendblatt)

Urlaub, Quarantäne, zweite Welle: so wappnet sich Hamburg


21. Juli 2020 (Hamburger Morgenpost)

Kiez und Schanze Experte: So gefährlich sind die Partys wirklich


20. Juli 2020 (NDR)

Feiernde Massen auf dem Kiez lösen Diskussion aus


19. Juli 2020 (TAZ)

Hamburger Innensenator unter Beschuss: Coronaparty noch folgenlos – Das Bußgeld gegen Innnensenator Andy Grote wird seit Wochen geprüft, aber noch nicht verhängt. Bei anderen Hamburgern geht das schneller.


17. Juli 2020 (Hamburger Morgenpost)

Körperverletzung im Amt Schon 90 Ermittlungsverfahren in diesem Jahr – Wegen des Vorwurfs der Körperverletzung im Amt hat die Hamburger Staatsanwaltschaft in den ersten sechs Monaten des Jahres 90 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte eingeleitet, acht mehr als im Vorjahreszeitraum. 17 Verfahren wurden bereits eingestellt, meist wegen mangelnden Tatverdachts, wie aus einer Senatsantwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht.


12. Juli 2020 (Die Freiheitsliebe)

Keine einzige Anklage – Polizeigewalt beim G20: Kein einziger Polizist wurde wegen Polizeigewalt beim G20-Gipfel in Hamburg angeklagt. Die Straflosigkeit ist eine Bankrotterklärung des vielbeschworenen Rechtsstaats und ein Freibrief für Täter in Uniform.


9. Juli 2020 (Neues Deutschland)

Justiz zur Abschreckung: Weitere Teilnehmer an G20-Protesten in Hamburg sehen ihrem Urteil entgegen


9. Juli 2020 (Jungle World)

Schuldig durch Teilnahme: Im Prozess wegen der Demonstration auf der Hamburger Elbchaussee im Rahmen der Proteste gegen den G20-Gipfel 2017 drohen den fünf Angeklagten harte Urteile.


8. Juli 2020 (Stern)

Juli 2017 in HamburgDrei Jahre nach G20-Gipfel keine Anklage gegen Polizisten: „Armutszeugnis für den Rechtsstaat“


4. Juli 2020  (SHZ)


2. Juli 2020 (Junge Welt)


1. Juli 2020 (SHZ)


30. Juni 2020 (TAZ)

„Corona-Party“ des Hamburger Innensenators: Neue Spielregel für Grote – Nach einem taz-Hinweis zum Stehempfang von Andy Grote ergänzt die Senatskanzlei ihre Corona-Handreichung. Linke und CDU fordern seinen Rücktritt.


29. Juni 2020 (Hamburger Abendblatt)

Grote-Affäre: Jetzt steht Tschentscher im Fokus – Hamburger wurden über Ausnahme von Corona-Auflagen nicht informiert. Opposition spricht von „bewusster Täuschung“.


29. Juni 2020 (WELT)

Senat ändert Corona-Verbote nachträglich – Die Debatte über den Restaurantbesuch von Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) reißt nicht ab. Nun hat der Senat eine Verbotsliste nachträglich bearbeitet. Die Opposition sieht nun auch den Bürgermeister im Fokus. 


29. Juni 2020 (WELT)

Opposition sieht im Fall Grote neues Skandal-Kapitel


28. Juni 2020 (SHZ)


26. Juni 2020 (Hamburger Abendblatt)

Andy Grote: Wann sein Treffen endete, bleibt offen – Zur Dauer des Umtrunks schweigt der Senator – er spricht von einem „dummen Fehler“ und bittet erneut um Entschuldigung.


25. Juni 2020 (NDR)

Grote lehnt Rücktritt ab


22. Juni 2020 (Hamburger Abendblatt)

Hat Andy Grote eine Lücke in den Corona-Regeln ausgenutzt? – Opposition fordert Rücktritt, Bürgermeister ist „sehr verärgert“: Grotes Umtrunk wird zum ersten Polit-Skandal der neuen Regierung.


22. Juni 2020 (WELT)

Hamburgs Bürgermeister rügt Innensenator: Wegen einer Feier anlässlich seiner Wiederwahl zum Innensenator steht SPD-Politiker Andy Grote unter massivem Beschuss. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher zeigt sich sehr verärgert. Die Opposition fordert Grotes Rücktritt. 


22. Juni 2020 (NDR)

Stehempfang: Grote entschuldigt sich – Tschentscher sauer


22. Juni 2020 (Hamburg 1)

Nach umstrittenem Empfang von Andy Grote: Opposition fordert Rücktritt des Senators


22. Juni 2020 (WELT)

Hamburgs Innensenator nach Feier unter Druck: Party oder Stehempfang? Seine Wiederwahl beging Hamburgs Innensenator Andy Grote mit einer Feier. Der SPD-Politiker könnte damit gegen die eigenen Corona-Auflagen verstoßen haben. Die CDU fordert seinen Rücktritt. 


12. Juni 2020 (WELT)

Hamburg steht erneut ein heißes Demo-Wochenende bevor; Am Sonnabend und Sonntag könnte nicht nur das erwartete Unwetter für Polizeieinsätze sorgen. Auch mehrere Kundgebungen stehen auf dem Plan der Beamten in Hamburg. Besonders im Fokus steht dabei eine Veranstaltung, die für neue Diskussionen sorgen dürfte. 


10. Juni 2020 (kreiszeitung.de)

Anti-Rassismus-Demo: Hamburger Polizei peinigt junge Menschen – das sagen die Verantwortlichen


9. Juni 2020 (n-tv)

Schwarzer im Würgegriff gehalten: Video von Polizeieinsatz sorgt für Empörung – Ein Handyvideo zu einem Polizei-Einsatz in Hamburg sorgt für Verstörung. Drei Polizisten fixieren einen Schwarzen auf dem Gehweg und drücken seinen Kopf auf den Steinboden. Der Vorwurf: Falschparken. Ein bereits eingestelltes Verfahren wird nun wieder aufgenommen.


9. Juni 2020 (Süddeutsche Zeitung)

Neue Ermittlungen nach Polizeieinsatz gegen Schwarzen


9. Juni 2020 (tag24.de)

Polizist drückt dunkelhäutigen Mann mit Gesicht auf Pflastersteine, der fleht um sein Leben – Die Aufnahme schockiert: Drei Polizisten drücken einen Mann mit dem Gesicht auf den Boden. Was wie rassistische Polizeigewalt in den USA aussieht, hat sich aber in Hamburg abgespielt. 


9. Juni 2020 (Hamburger Abendblatt)

Video: Polizeieinsatz löst interne Ermittlungen aus – erneut. Aufnahmen auch von Hamburger Politikern verbreitet. Experte für Body-Cams bei Polizisten. Innensenator Grote: Video wirft Fragen auf.


9. Juni 2020 (tag24.de)

Hamburger Polizei nach Einsatz bei Anti-Rassismus-Demo in der Kritik: Hamburgs Polizeipräsident Ralf Martin Meyer hat die Kritik am Vorgehen der Polizei bei der Anti-Rassismus-Demonstration in der Hansestadt zurückgewiesen.


8. Juni 2020 (Hamburger Abendblatt)

Setzen Demonstraten den Corona-Schutz aufs Spiel? – Zu laute Protestrufe, zu wenig Abstand, kein Mundschutz – Virologe und CDU warnen vor den Folgen des Protestes gegen Rassismus.


8. Juni 2020 (NDR)

Ermittlungen wegen Randale nach Anti-Rassismus-Demos


7. Juni 2020 (Neues Deutschland)

Gemeinsam stark: In Hamburg beendete die Polizei die Black-Lives-Matter-Demonstration mit Wasserwerfern und Reizgas


5. Juni 2020 (NDR)

Verfassungsschutz: Rechtsextremismus größte Gefahr


27. Mai 2020 (Neues Deutschland)

Rot-Grün drängt Konsumenten zur Suchtberatung – Koalitionsverhandlungen in Hamburg: Grünen- und SPD-Frauen stellen geplante sozialpolitische Maßnahmen vor


25. Mai 2020 (Junge Welt)

»Hygienedemos« und Gegenproteste – Zweierlei Maß bei der Polizei?: Außerdem: Keine Nato-Konferenz zur Kriegsstrategie! Die Linksfraktion in Hamburg kritisierte am Sonntag: »Hygienedemos« und Gegenproteste – Zweierlei Maß bei der Polizei?


24. Mai 2020 (Hamburger Morgenpost)

Wasserwerfer-Einsatz bei Corona-Demo „Eskalation!“ Kritik an Hamburger Polizei – Und plötzlich hieß es: Wasser marsch! Hamburgs Polizei hat am Samstagnachmittag Wasserwerfer gegen Demonstranten eingesetzt. Ein Vorgang, der jetzt von der Linksfraktion scharf kritisiert wird.


24. Mai 2020 (Hamburg 1)

Corona-Infektionen in Krankenhäusern: In Hamburger Krankenhäusern haben sich deutlich mehr Menschen mit dem Corona-Virus infiziert, als bisher bekannt war. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage des gesundheitspolitischen Sprechers der Fraktion Die Linke, Deniz Celik, hervor. Demnach haben sich bislang 70 Patienten und 145 Klinikmitarbeiter mit Covid-19 infiziert. In seiner Antwort nennt der Senat dabei zwar die Bezirke, in denen die Infektionen auftraten, nicht aber die Namen der betroffenen Krankenhäuser. Diese dürften aufgrund der „Amtsverschwiegenheitspflicht“ nicht veröffentlicht werden. Es steht also im Ermessen der Krankenhäuser, die Öffentlichkeit zu informieren. Celik kritisiert dies, da die Hamburger ein Recht darauf hätten, umfassend informiert zu werden.


12. Mai 2020 (Hamburger Abendblatt)

Deutlich mehr Corona-Ausbrücke in Krankenhäusern als gedacht: Behörde räumt zahlreiche Infizierte in Kliniken ein. Gesundheitspolitiker greift Senat an. Folgenreichster Ausbruch im Bezirk Nord.


28. April 2020 (Hamburger Morgenpost)

Anzeige wegen versuchten Mordes Covid-19-Ausbruch im UKE: Staatsanwalt ermittelt


22. April 2020 (Hamburger Abendblatt)

Peter Tschentscher: „Hamburg hät Coronapandemie stand“


Am 22. April 2020 (Junge Welt)

Gedenken an William Tonou-Mbobda – Individuelles Erinnern in Hamburg: Vor einem Jahr starb Kameruner infolge von Zwangsfixierung


20. April 2020 (Hamburger Abendblatt)

Corona auf Krebsstationen: Neue Vorwürfe gegen das UKE – Betroffene berichten von Mängeln bei Schutzmaßnahmen. Derweil sinkt die Zahl stationär behandelter Corona-Infizierter.


16. April 2020 (WELT)

Selbst Herzinfarkt-Patienten meiden die Notaufnahmen: Wo sonst Hochbetrieb herrscht, ist jetzt sehr viel weniger los – selbst wirklich schwere Fälle kommen teilweise nicht in die Notaufnahmen. Die Zahl der Corona-Intensivpatienten ist seit einer Woche stabil. Sorgen bereiten weitere Todesfälle in einem Seniorenheim. 


16. April 2020 (t-online)

Linke fordert mehr Schutz in Heimen und Kliniken


5. April 2020 (Hamburger Morgenpost)

Corona und Grundrechte Wie weit darf der Staat uns einschränken – und wie lange? – Das Lampedusa-Zelt: eingesackt. An die frische Luft: maximal zu zweit. Schulen, Restaurants: geschlossen. In der Corona-Krise sind elementare Grundrechte massiv eingeschränkt. Wie weit darf der Staat in unser Leben eingreifen – und vor allem: wie lange? Diese Fragen bespricht MOPO-Reporter Olivier David im Video mit Deniz Celik von der Linken und der Verfassungsrechtlerin Pauline Weller


1. April 2020 (Hamburger Morgenpost)

Corona-Hilfe Bürgerschaft beschließt 1,5 Milliarden Schulden – AfD sorgt für Eklat


1. April 2020 (Hamburger Abendblatt)

Eklat um Vizepräsidenten in der Hamburgischen Bürgerschaft: AfD fürchtete, dass ihr der Posten gestrichen werden sollte, und inszenierte ein parlamentarisches Spektakel.


18. März 2020 (Hamburger Abendblatt)

Hamburgs Obdachlose suchen Schutz – Hinz&Kunzt ist ratlos: Das Straßenmagazin zweifelt an der Sicherheit von Notunterkünften. Auch die Linke fordert eine bessere Versorgung.