Deniz Celik

Bei der Veranstaltung „Kliniken als Kasernen?“ haben wir über die Militarisierung im Gesundheitswesen informiert – denn auch dort wird sie von der Bundesregierung vorangetrieben! Neue gesetzliche Regelungen und Planungen zur „zivilen Verteidigung“ werfen dabei grundlegende Fragen auf: Welche Folgen hat diese Entwicklung für Krankenhaus-Beschäftigte und Patient*innen?

Im Hamburger Hafen werden täglich große Mengen Kaffee und Kokain umgeschlagen. Während der Konsum steigt und die Antwort des Senats oft Repression bleibt, zeigt sich immer deutlicher: Der „Krieg gegen die Drogen“ ist keine nachhaltige Strategie! 

Das geschlossene MVZ Miamedes ist verkauft worden, aber der neue Betreiber hat bis jetzt die Praxis nicht wieder aufgemacht.
Für die Menschen in Steilshoop bedeutet das…
… dass sie keine Hausärztin mehr finden oder ihre bisherigen verlieren. Es entstehen weite Wege zur Haus- oder Kinderärzt*in – wenn man überhaupt von einer anderen Praxis aufgenommen wird. Darüber hinaus sind die vielen Baustellen für Menschen mit Rollstuhl, Rollator oder Gehbehinderung eine besondere Herausforderung. Der Zugang zur medizinischen Behandlung erschwert sich also zunehmend.

Bei unserem Seniorenpolitischen Brunch im Rathaus haben wir über die steigende Altersarmut, zu Armut führenden Zuzahlungen in der stationären Pflege, schlechte Bedingungen für pflegende An- und Zugehörige sowie Isolation und Vereinsamung diskutiert.

Im Zentrum stand vor allem die Diskussion über linke Konzepte für eine solidarische Gesellschaft, die Pflege als Menschenrecht begreift und nicht als Kostenfaktor und Gewinnmöglichkeit. 

Gestern waren wir mit unseren Hamburger Genossinnen und Genossen in Berlin bei der bundesweiten Solidaritätsdemonstration für Gaza! 

Mit über 100.000 Teilnehmer:innen haben wir ein klares Zeichen der Solidarität mit den Palästinenserinnen und Palästinenser gesetzt. Wir haben deutlich gemacht: Wir sind gegen den Völkermord und das humanitäre Völkerrecht muss für alle Menschen gelten!

WIR FORDERN
* einen sofortigen Waffenstillstand
* die Aufhebung der Blockaden
* die Leistung von humanitären Hilfen 
* Stopp aller Gelder und Waffen von Deutschland an Israel

Gestern Abend haben wir als Linksfraktion und Linksfraktion Hamburg Nord den Film „No other land“ gezeigt. Der Kinosaal war rappelvoll und über 300 Hamburgerinnen und Hamburger sind unserer Einladung gefolgt.

Am 20. September hat im Kulturhof Dulsberg die zweite Hamburger Friedenskonferenz stattgefunden. Denn Deutschland rüstet auf und will Kriegstüchtig werden wofür für junge Menschen die Wehrpflicht ins Auge gefasst wird. Gleichzeitig unterstützt die Bundesregierung weiterhin den Völkermord in Gaza und der West Bank. Wir aber brauchen Friedensorientierung statt Militarisierung, Abrüstung statt Aufrüstung und soziale Gerechtigkeit statt Krieg. Mit Aktiven aus der Friedensbewegung wurde über den Nachmittag die steigende Aufrüstung und Militarisierung sowie ihren Ursprung und ihre Auswirkungen auf das Leben der arbeitenden Menschen diskutiert.

Die Gesundheitsversorgung in Steilshoop ist massiv bedroht. Seit Jahren schwindet die ärztliche Versorgung und jetzt droht durch den privaten Träger Miamedes ein noch weiterer Einbruch. 

Wir waren bei der Mahnwache der Anwohner und Patienten und stellen uns deutlich entgegen die profitorientierte Ausrichtung des Gesundheitssystems. Wir fordern bessere Versorgung für die über 20.000 Menschen in Steilshoop!