Archiv für In der Presse

Erzbistum verkauft Kliniken: Einstieg ins Marienkrankenhaus prüfen!

©pixabay

Das Erzbistum Hamburg ist überschuldet und möchte deswegen Anteile seiner Hamburger Kliniken verkaufen. Dazu erklärt Deniz Celik, der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:

„Laut Medienberichten arbeiten das Marienkrankenhaus und das Kinderkrankenhaus Wilhelmstift kostendeckend und sind nicht verschuldet. Der Senat sollte umgehend prüfen, unter welchen Bedingungen die Stadt bzw. die Uniklinik Eppendorf die Mehrheitsanteile der beiden Krankenhäuser kaufen könnte und das Gespräch mit dem Erzbistum Hamburg suchen. Damit würde Hamburg wieder mehr Einfluss gewinnen auf die Krankenhausversorgung. Die Chance, größere demokratische Kontrolle und Steuerung über die Krankenhausversorgung zu erlangen, darf der Senat nicht ungenutzt verstreichen lassen. Im Ergebnis könnte das heißen: Bessere Pflegepersonalausstattung, gute Arbeitsbedingungen und mehr Patientensicherheit.“

siehe taz vom 21. Juni „Klamme Katholiken“

Zwischen Personalmangel und Zwangsmaßnahmen gibt es einen engen Zusammenhang

Interview mit dem konkret-Magazin

konkret: Wie ist William Tonou-Mbobda zu Tode gekommen?

Deniz Celik: Augenzeugen berichten, dass William Tonou-Mbobda auf einer Parkbank auf dem Gelände des UKE saß und eine Zigarette rauchte. Eine Pflegekraft sei auf ihn zugegangen und habe von ihm verlangt, Medikamente einzunehmen. Das habe er verweigert. Daraufhin kamen drei Sicherheitskräfte dazu. Die Augenzeugen berichten, dass Mbobda friedlich auf der Bank gesessen habe. Die Sicherheitsleute haben ihn dann, so die Schilderungen, zu Boden gerissen und fixiert. Einer habe mehrfach mit dem Knie die Nieren des Patienten traktiert. Die Augenzeugen beschreiben das Vorgehen der Sicherheitskräfte als äußerst brutal.
Während des Einsatzes brach Mbobda zusammen und es gab Reanimierungsversuche. Laut Darstellung des UKE konnte er auch erstmal wiederbelebt werden, woraufhin er auf die Intensivstation des Krankenhauses verlegt wurde. Am 26. April wurde der Tod von William Tonou-Mbobda durch die Ärzte festgestellt.
Einer ersten gerichtsmedizinischen Untersuchung zufolge kam es infolge einer Hirnschädigung aufgrund von Sauerstoffmangel zu dem Herzstillstand. Man äußert sich jedoch nicht dazu, ob es aufgrund der Gewalteinwirkung zu dem Herzstillstand kam.
Mehr wissen wir zu diesem Zeitpunkt nicht. Das UKE hat sich zu dem Vorgang nicht geäußert und verweist auf die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Weiterlesen

Neue Kinderarzt*innen in Hamburg – links wirkt!

In der Presse
In Hamburg werden sechs neue Kinderarzt*innen angesiedelt. Nun steht der Zeitplan, wann sie endlich kommen, das meldet die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg. Wie bereits im Januar berichtet, ist das eine wichtige Entscheidung, denn in einigen Bezirke unserer Stadt sind Kinder akut unterversorgt. Kinderarzt*innen müssen immer wieder kleine Patientinnen und ihre Eltern abweisen. Nach der Rechnungsart der KV gilt Hamburg als überversorgt, was aber der Realität nicht stand hält. Bezirke wie unter anderem Mitte und Harburg bedürfen einer speziellen Betrachtung, weil zum Beispiel dort die Lebenslagen häufiger als in anderen Bezirken prekär ist. Wir haben seit Jahren Druck gemacht, dass die etwas geschieht – nun endlich mit Erfolg. Wie die taz Hamburg berichtet, muss sich aber erst noch zeigen, ob das die Situation verbessert. Ich bin skeptisch, weil an der Versorgungsstruktur nichts geändert wird.

Hamburg 1: Schalthoff Talkrunde zum Mindestlohn

In den Medien
Hamburg preschte vor und will den Mindestlohn auf zwölf Euro hochsetzen. DIE LINKE findet das gut, fordert aber dreizehn Euro. Denn die wachsende Altersarmut ist eine der größten politischen Herausforderungen, die Menschen in Hamburg sind in besonderem Maße von der Altersarmut betroffen.

In dieser Talkrunde vom 8. Mai 2018 geht es eine Stunde lang darum. Schaut mal rein!

Unser Antrag zum Mindestlohn siehe hier

„Profit vor Gesundheit“

Bericht aus der Hamburger Ärztezeitung Von Kai-Uwe Helmers und Prof. Dr. Jochen Dahm-Daphi
Versorgungsqualität:Die zunehmende Ökonomisierung in deutschen Krankenhäusern hat negative Folgen – darüber waren sich Teilnehmer einer Veranstaltung des „Vereins demokratische Ärzte“ und des Vereins „Solidarisches Gesundheitswesen“ im März einig. Helfen kann politisches Engagement.

Weiterlesen

Junge Welt: »Auf Landesebene lässt sich durchaus was machen«

Interview
Ein Hamburger Bündnis fordert mehr Personal in Krankenhäusern. Trotz breiter Zustimmung mauert der Senat der Hansestadt.

Die Volksinitiative des »Hamburger Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus« hat die erste Stufe auf dem Weg zum Volksentscheid geschafft und mehr als 27.000 Unterschriften an den Senat übergeben. Die Linksfraktion ist die einzige in der Bürgerschaft, die das Vorhaben unterstützt. Warum?

Deniz Celik: In den Krankenhäusern herrscht ein eklatanter Personalmangel. In Hamburg hat die Privatisierung der städtischen Kliniken 2004, die vollzogen wurde, obwohl die Mehrheit der Bürger dagegen gestimmt hatte, die Lage noch verschärft. Es gibt immer wieder Klagen von Ärzten und Pflegepersonal, dass der Personalmangel zu Überlastungen führt, die Beschäftigten krank macht und die Patientensicherheit gefährdet. Nach Schätzungen von Verdi fehlen allein in Hamburg rund 4.200 Pflegekräfte. Weiterlesen

Mitarbeiter-Ausspähung: Gesundheitssenatorin schafft Klima der Angst

Presseerklärung
Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz hat im Februar sämtliche Daten (inklusive E-Mails) auf dem Dienst-Computer eines Mitarbeiters durchsucht. Das Ausspähen des Computers ohne die Nennung eines konkreten Verdachts ist skandalös. Es besteht der begründete Verdacht, dass der Mitarbeiter, dessen Arbeit zuvor nie beanstandet wurde, nur aufgrund seines Engagements im Bündnis gegen den Pflegenotstand ins Visier der Gesundheitsbehörde geraten ist. Sein Engagement für eine bessere Pflege in den Krankenhäusern rechtfertigt in keiner Weise solch ein Vorgehen. Wir protestieren auch dagegen, dass die Durchsuchung ohne Kenntnis des Personalrats und des Betroffenen angeordnet wurde. Weiterlesen

Schalthoff-Talkrunde zu Zukunft der direkten Demokratie in Hamburg

Medienauftritt
Die Signale aus dem Rathaus sind nicht zu überhören. Bei SPD, CDU und Grünen wird verstärkt darüber nachgedacht, die Volksgesetzgebung einzuschränken – oder – unverfänglicher: zu modernisieren.
Am 9. Januar 2018 bei Schalthoff live:
Thema: „Direkte Demokratie – Des Guten zu viel getan?“

Gäste im Studio:
Richard Seelmaecker, CDU, justizpolitischer Sprecher
Anjes Tjarks, B’90/Grüne, Fraktionsvorsitzender
Deniz Celik, DIE LINKE, stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Gregor Hackmack, abgeordnetenwatch.de

Hamburg 1 20.15/22.15

Hier gehts zur Liveschalte

Variationen der geschlechtlichen Norm

Große Anfrage an den Senat, links wirkt, in der Presse
Dass es nicht nur zwei Geschlechter gibt, ist heute kein Geheimwissen mehr. Allerdings werden immer noch Kinder, die keine eindeutigen Geschlechtsmerkmale – weiblich oder männlich – aufweisen, operiert. „Geschlechtsangleichende Maßnahme“ heißt das dann. Dass ein nicht eindeutiges Geschlecht weder eine Störung ist, noch eine umgehende Operation aus medizinischen Gründen erfordert, gibt mittlerweile als wissenschaftlich unumstritten. Dennoch geht in Deutschland die Zahl dieser Operationen nicht zurück. Mittels einer umfassenden Anfrage an den Senat hat die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE die derzeitige Situation abgefragt. Sie wurde von der Bürgerschaft am 13. September 2017 an den Ausschuss für Wissenschaft und Gleichstellung überwiesen. Dort wurde beschlossen, das eine Expert*inneanhörung stattfinden soll. Der genaue Termin wird hier bekannt gegeben.

Die taz berichtet darüber, siehe hier

NDR: Parteien für zusätzlichen Feiertag

In der Presse

Die Bürgerschaft debattiert derzeit darüber, ob und welchen zusätzlichen Feiertag es in Hamburg geben sollte. Der NDR hat darüber berichtet.

Auszug aus dem Text: Linke will den 8. Mai Die Linke hingegen will den 8. Mai als Feiertag, also den Tag der Befreiung durch die Alliierten. „Es war ein Tag der Befreiung nicht nur für die Deutschen, sondern für alle Menschen, die unter dem Zweiten Weltkrieg gelitten haben“, begründete Deniz Celik den Vorschlag seiner Partei. Die AfD wiederum favorisiert den 23. Mai, den Tag, an dem das Grundgesetz verkündet wurde. „Wir dürfen jetzt nicht stolpern“, sagte der SPD-Fraktionschef Dressel. Er wolle nun in Einzelgesprächen eine gemeinsame Feiertagslösung finden.

Der ganze Bericht: hier