Bei der Veranstaltung „Kliniken als Kasernen?“ haben wir über die Militarisierung im Gesundheitswesen informiert – denn auch dort wird sie von der Bundesregierung vorangetrieben! Neue gesetzliche Regelungen und Planungen zur „zivilen Verteidigung“ werfen dabei grundlegende Fragen auf: Welche Folgen hat diese Entwicklung für Krankenhaus-Beschäftigte und Patient*innen?
Das Arbeitssicherstellungsgesetz und geplante weitere Regelungen wie ein Gesundheitssicherstellungsgesetz können dazu führen, dass Beschäftigte im Krisen-oder Kriegsfall besonderen Verpflichtungen unterliegen, zusätzliche Aufgaben zugewiesen bekommen oder sogar unter die Befehlsgewalt militärischer Strukturen geraten.
Welche Rechte haben Beschäftigte in solchen Situationen? Welche Möglichkeiten gibt es, sich aus Gewissensgründen zu verweigern? Und welche zusätzlichen Belastungen entstehen durch eine stärkere Einbindung ziviler Einrichtungen in militärische Planungen?
Im Rahmenplan Zivile Verteidigung spielen Krankenhäuser eine zentrale Rolle. Doch was bedeutet eine stärkere Ausrichtung auf militärische Szenarien für die zivile Gesundheitsversorgung und die Versorgung von zivilen Patient*innen? Drohen Einschränkungen für die zivile Gesundheitsversorgung, wenn Kapazitäten für den Kriegsfall vorgehalten werden sollen? Welche Rolle spielen Vorräte wie Blutkonserven, zusätzliche Betten oder spezielle Behandlungsstrukturen? Und verändert eine stärkere Orientierung an Kriegsmedizin möglicherweise auch Prioritäten bei der Behandlung – etwa durch Triage nach militärischen Maßstäben?
Vielen Dank an alle Teilnehmenden bei der Veranstaltung „Kliniken als Kasernen?“, die mit uns diskutiert haben und sich dem Kampf gegen die Militarisierung des Gesundheitssystems annehmen wollen!
Vielen Dank auch an unsere beiden Gäste Nadja Rakowitz von vdää* – Verein Demokratischer Ärzt*innen und Julia-Christina Stange für ihre Beiträge und Expertise.
HIer findet ihr die Präsentationen unserer Referentinnen für weitere Informationen und Details.
