Kategorie: Allgemein

Der Tod von William Tonou-Mbobda im UKE hat auch mich persönlich mit Trauer erfüllt. Einen Beitrag als Abgeordneter zur Aufklärung zu leisten, damit der schreckliche Vorfall im UKE vollständig aufgeklärt wird, ist mir ein großes Anliegen. Es ist auch eine politische Aufgabe, dass dies geschieht und nicht nur eine der Polizei und Staatsanwaltschaft.

Leider habe ich durch einen falsch formulierten Satz in einer Presserklärung die Angehörigen emotional belastet. Das tut mir aufrichtig Leid. Ich habe mich bei ihnen dafür entschuldigt und die Presserklärung von dieser Website entfernt. Auf der Seite der Bürgerschaftsfraktion wurde sie korrigiert, denn in keinem Fall wollte ich den Eindruck erwecken, ich hätte im Namen der Familie gesprochen. Meine getätigte Aussage in meiner Pressemitteilung, dass bei der Obduktion eine zweite rechtsmedizinische Meinung aus einem anderen Bundesland aus Sicht der Familie jeden Anschein von Befangenheit ausräumen würde, ist falsch und vertritt nicht die Meinung der Angehörigen. Ich finde es weiterhin richtig, dass die forensische Autopsie durch eine unabhängige Instanz erfolgen muss.

Ich werde mich weiterhin dafür engagieren, dass der Tod William Tonou-Mbobda vollständig aufgeklärt wird. Es muss eine politische Aufarbeitung erfolgen und alle notwendigen Lehren sowie Konsequenzen gezogen werden, damit so etwas sich nie mehr wiederholt.

Deniz Celik

Am 28. März ist mein Genosse, Freund und Mentor Lars Buchmann im Alter von 65 Jahren verstorben. Ihm habe ich diese Worte auf seiner Abschiedsfeier gewidmet:

Unser Genosse Lars ist am Mittwoch, den 28.März gestorben. Die meisten hier sind sicherlich immer noch fassungslos, dass er nun nicht mehr unter uns ist. Und daher ist es wichtig, dass wir diese Abschiedsfeier für ihn stattfinden lassen. Zu seinen Ehren, und auch aus Respekt. Möge sie uns helfen, dass Unbegreifbare zu verstehen. „So long, Lars!“ weiterlesen

Presseerklärung
Das Projekt Barrierefreie Arztpraxen hat einen Kriterienkatalog für den barrierefreien Zugang zu Ärzt_innen entwickelt und eine darauf basierende App vorgestellt. Nach wie vor ist allerdings der größte Teil der Praxen in Hamburg immer noch nicht für alle Menschen zugänglich. „Gesundheit ist Menschenrecht, Barrierefreiheit ist Gesetz!“ weiterlesen

Nachdem wir Stellung bezogen haben zur Klage des Hamburger Verfassungsschutz und sowohl auf meine Meinungsfreiheit gepocht, als auch zahlreiche Beispiele dafür geliefert haben, dass der Verfassungsschutz rechte Strukturen geschützt hat, hat er heute seine Klage zurückgezogen!

Das Landgericht Hamburg hatte dem Verfassungsschutz zuvor in einem Hinweis mitgeteilt, dass es sich um eine zulässige Meinungsäußerung handeln dürfte. Sie wären mit ihrem Einschüchterungsversuch also nicht durchgekommen – dagegenhalten hat sich bewährt. Das ist ein Erfolg für alle, die sich gegen den Rechtsruck und die wachsende Repression stellen. Vielen Dank an alle, die sich solidarisch erklärt haben! ✊

Seit Jahren begleiten wir die Arbeit des Verfassungsschutzes kritisch. Und deshalb wissen wir sehr genau, wie eng dort politisches Versagen, falsche Prioritäten und das Wegsehen bei rechten Netzwerken miteinander verwoben sind. Ob NPD-Verfahren, NSU-Komplex, verschwundene Akten oder aber V-Leute, die rechte Netzwerke stabilisiert haben – all das sind keine Einzelfälle. 🕵️‍♂️

Deshalb ist es ein unfassbarer Vorgang, dass der Verfassungsschutz uns einen Maulkorb verpassen wollte. Eine Behörde, die Kritik an ihrem Umgang mit rechten Strukturen juristisch verbieten will, macht deutlich: Nicht die Kritiker*innen sind das Problem, sondern der Verfassungsschutz selbst. 🗣️

Jetzt heißt es nicht nachlassen und weiter gegen die Wiedereinführung der Regelanfrage und der Berufsverbote 2.0 einstehen. Der Verfassungsschutz sollte nicht darüber entscheiden, wer im öffentlichen Dienst tätig sein darf! ❗️

Aktivitäten und Solidaritätserklärungen finden Sie auf meinem Instagram Account 🌐