Archiv für Große Anfrage

Menschenrechtsverletzungen durch Operationen an Kindern

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Amnesty International kommt 2017 in seiner Studie „Zum Wohle des Kindes? Für die Rechte von Kindern mit Variationen der Geschlechtsmerkmale in Dänemark und Deutschland“ zu dem Schluss, dass diese Eingriffe die Menschenrechte verletzen.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte kommt in seinem Gutachten zu der Auffassung, dass die- se Eingriffe an Kindern nicht zulässig sind, da die Einwilligung der Eltern in eine Operation gar nicht wirksam möglich ist. Weiterlesen

Aufsicht über Pflegeeinrichtungen muss bei der Stadt bleiben!

Presseerklärung

Seit Jahren sind der Personalnotstand bei den Wohn-Pflege-Aufsichten und die daraus resultierenden schweren Mängel bei der Aufsicht über die Pflegeeinrichtungen bekannt. Rund 50 Pflegeeinrichtungen wurden laut einer Großen Anfrage der Linksfraktion seit 2015 weder anlassbezogen noch im Rahmen einer Regelbegehung geprüft. Weiterlesen

Personalmangel bei der Wohn-Pflege-Aufsicht: Kontrollen unzureichend!

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Pflegebedürftige Menschen, wie gut werden sie betreut? Wie gut funktionieren die Kontrolle und wie nimmt die Stadt ihren Schutzauftrag durch? Wir haben nachgehakt. Leider haben sich unsere Befürchtungen bestätigt: Die Wohn-Pflege-Aufsicht kann aufgrund von Personalmangel ihrem gesetzlichen Auftrag nicht nachkommen, hat eine Große Anfrage der Linksfraktion Hamburg ergeben. Die niedrigen Prüfquoten zeigen das deutlich. In den letzten 3,5 Jahren sind in 13 Einrichtungen die gesetzlich vorgeschriebenen, unangemeldeten Prüfungen nicht erfolgt.

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Variationen der geschlechtlichen Norm

Große Anfrage an den Senat, links wirkt, in der Presse
Dass es nicht nur zwei Geschlechter gibt, ist heute kein Geheimwissen mehr. Allerdings werden immer noch Kinder, die keine eindeutigen Geschlechtsmerkmale – weiblich oder männlich – aufweisen, operiert. „Geschlechtsangleichende Maßnahme“ heißt das dann. Dass ein nicht eindeutiges Geschlecht weder eine Störung ist, noch eine umgehende Operation aus medizinischen Gründen erfordert, gibt mittlerweile als wissenschaftlich unumstritten. Dennoch geht in Deutschland die Zahl dieser Operationen nicht zurück. Mittels einer umfassenden Anfrage an den Senat hat die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE die derzeitige Situation abgefragt. Sie wurde von der Bürgerschaft am 13. September 2017 an den Ausschuss für Wissenschaft und Gleichstellung überwiesen. Dort wurde beschlossen, das eine Expert*inneanhörung stattfinden soll. Der genaue Termin wird hier bekannt gegeben.

Die taz berichtet darüber, siehe hier