Bericht
Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe “Armut macht krank” luden wir am 24. Januar ins Bürgerhaus Wilhelmsburg ein, um über einen wichtigen Aspekt der immer größer werdenden Schere zwischen Arm und Reich in Hamburg zu diskutieren. Das Thema: “Ungleichheit macht krank. Gesundheitszentren gegen Ärzt_innenmangel und soziale Spaltung“. Weiterlesen
Veranstaltung in Bergedorf/Allermöhe
Hamburg ist die Hauptstadt der Altersarmut: Fast 17 Prozent der Rentner*innen gelten als arm, sieben Prozent der Hamburger*nnen im Rentenalter beziehen die finanzielle Grundsicherung. In keinem anderen Bundesland sind diese Zahlen so hoch. Dazu kommt, dassdie Zahl der Senior*innen mit Minijob seit 2003 um 67 Prozent angestiegen ist. Die Folge: Die menschenwürdige Lebensgrundlage der Betroffenen ist bedroht – ebenso wie die Zukunft derer, die heute noch im Berufsleben stehen.
Was können wir verändern, um der Altersarmut entgegenzuwirken? Darüber diskutiert Deniz Celik, senior*innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, in Bergedorf auf dem Podium des Worldcafés. Es geht uns darum, konkrete Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen – denn eine Zukunft mit armutssicheren Renten und einer besseren Betreuung für Senior*innen in Hamburg ist möglich.
Der Eintritt ist frei.
Donnerstag, 15. Februar 2018, 19.30 Uhr, Bürgerhaus Allermöhe, Ebner-Eschenbachweg 1
Die Veranstaltung in Wilhelmsburg zum Thema „Ungleichheit macht krank“ war sehr gut besucht. Die Vorträge von Bernd Kalvelage und der Vertreter*innen von der Poliklinik Veddel lösten eine lebhafte Diskussion zur Ärzteversorgung, Zwei-Klassen-Medizin und soziale Ursachen aus, die die Gesundheit beeinflussen.
Sehr gut wurde die neue Broschüre „Gesundheit!“* aufgenommen, die die Bürgerschaftsfraktion neu herausgegeben hat. Sie wird in Kürze auch online zur Verfügung stehen.
Statement
Der Krieg in Afrin ist völkerrechtswidrig und muss sofort gestoppt werden! Eine angeblich „terroristische“, Gefahr aus Rojava, wie von Erdogan behauptet, hat es nicht gegeben, ganz im Gegenteil hat die Vertreibung der IS durch die YPG die Sicherheit der ganzen Region erhöht. In Wahrheit spielt Erdogan die nationalistische Karte und glaubt durch militärische Abenteuer sein stark gefährdetes Regime zu stabilisieren. Dabei nimmt er mit der schweigenden Zustimmung durch die USA, Russland und Deutschland, die für ihre eigenen geostrategischen Interessen die Kurden opfern, den Tod vieler unschuldigen Menschen in Kauf. Dieser Krieg richtet sich fundamental gegen die Interessen der Menschen in Rojava und der Türkei. Was die Menschen mehr denn je brauchen ist eine demokratische, friedliche und selbstbestimmte Zukunft im Nahen Osten, die nur aus Dialog, Kooperation und friedliche Koexistenz der Völker ohne Einmischung der imperialen Mächte entstehen kann.
Presseerklärung, Große Anfrage
Foto: Wedekind
Insgesamt vier zusätzliche Sitze für Kinderärztinnen und -ärzte will die
Kassenärztliche Vereinigung (KV) einrichten – für ganz Hamburg. „Es ist gut, dass die KV den Mangel an Kinderärztinnen und -ärzte erkannt hat, aber der Ausbau um vier Kassensitze ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein“, erklärt dazu Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:
Foto: Ärzteatlas 2017
„Bundesweit hat Hamburg mit Abstand den schlechtesten kinderärztlichen Versorgungsgrad, da braucht es flächendeckend und in allen Bezirken mehr Kinderärztinnen und -ärzte, insbesondere in finanziell schwachen Stadtteilen. Da darf sich auch der Senat nicht aus der Verantwortung stehlen: Er sollte finanzielle Anreize zur Gründung von neuen kinderärztlichen Praxen schaffen oder kommunale Versorgungszentren gründen, um die Situation in schlecht versorgten Stadtteilen möglichst schnell zu verbessern.“
Siehe auch Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Entwicklung, Verteilung und Inanspruchnahme der ambulanten ärztlichen Versorgung und der vertragsärztlichen Bedarfsplanung in Hamburg“ hier
Medienauftritt
Die Signale aus dem Rathaus sind nicht zu überhören. Bei SPD, CDU und Grünen wird verstärkt darüber nachgedacht, die Volksgesetzgebung einzuschränken – oder – unverfänglicher: zu modernisieren.
Am 9. Januar 2018 bei Schalthoff live:
Thema: „Direkte Demokratie – Des Guten zu viel getan?“
Gäste im Studio:
Richard Seelmaecker, CDU, justizpolitischer Sprecher
Anjes Tjarks, B’90/Grüne, Fraktionsvorsitzender
Deniz Celik, DIE LINKE, stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Gregor Hackmack, abgeordnetenwatch.de
Hamburg 1 20.15/22.15
Menschen in abgehängten, von Armut betroffenen Stadtteilen sterben im Durchschnitt bis zu zehn Jahre früher als ihre Nachbar_innen in Vierteln mit hohen Einkommen. Der soziale Status hat einen erheblichen Einfluss auf die Gesundheit, denn bei Menschen mit geringen Einkommen steigt das Krankheitsrisiko erheblich. In Hamburg verstärkt sich dieser Missstand seit Jahren durch eine ungerecht verteilte Gesundheitsversorgung, die innerhalb der Stadtteile ganz klar entlang der Einkommensgrenze verläuft: So kommt in Jenfeld auf eine/n Kinderärzt_in 4.937 Kinder, in Othmarschen sind es 995 Kinder. So gibt es in Eimsbüttel 36 Frauenärzt_innen, in Steilshoop hingegen keine. Die soziale Spaltung in Hamburg ist der Grund für die gesundheitliche Ungleichheit, in der ambulanten Gesundheitsversorgung fehlen jedoch innovative Lösungskonzepte – im Gegenteil: die Zwei-Klassen-Medizin verschärft die Probleme. Weiterlesen
Große Anfrage an den Senat, links wirkt, in der Presse
Dass es nicht nur zwei Geschlechter gibt, ist heute kein Geheimwissen mehr. Allerdings werden immer noch Kinder, die keine eindeutigen Geschlechtsmerkmale – weiblich oder männlich – aufweisen, operiert. „Geschlechtsangleichende Maßnahme“ heißt das dann. Dass ein nicht eindeutiges Geschlecht weder eine Störung ist, noch eine umgehende Operation aus medizinischen Gründen erfordert, gibt mittlerweile als wissenschaftlich unumstritten. Dennoch geht in Deutschland die Zahl dieser Operationen nicht zurück. Mittels einer umfassenden Anfrage an den Senat hat die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE die derzeitige Situation abgefragt. Sie wurde von der Bürgerschaft am 13. September 2017 an den Ausschuss für Wissenschaft und Gleichstellung überwiesen. Dort wurde beschlossen, das eine Expert*inneanhörung stattfinden soll. Der genaue Termin wird hier bekannt gegeben.
Die taz berichtet darüber, siehe hier
#Solidarität mit den Streikenden der Holsten-Brauerei. Durch den Umzug nach Hausbruch droht der Abbau von bis zu 70 Arbeitsplätzen. Die NGG hat heute die Beschäftigten zum Warnstreik für den Ausschluss von betriebsbedingten Kündigungen, für einen Rentenausgleich und eine Tarifgesellschaft aufgerufen. Ich war heute mit dabei und habe den Beschäftigten unsere solidarische Unterstützung zugesichert. Die Kolleginnen und Kollegen haben es satt als reinen Kostenfaktor betrachtet zu werden und sind entschlossen für ihre berechtigten Forderungen auch in Eiseskälte zu kämpfen.
Einige Bilder: Weiterlesen
Antrag, parlamentarische Initiative, Presseerklärung
Vor dem Amtsgericht Gießen wurde im November gegen eine Allgemeinmedizinerin verhandelt, die auf ihrer Praxishomepage Informationen zu medizinischen Leistungen, u.a. zum Schwangerschaftsabbruch, anbietet. Darin sah die Gießener Staatsanwaltschaft einen Verstoß gegen das Werbungsverbot für Schwangerschaftsabbrüche nach § 219a des Strafgesetzbuches.
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft will die Rechtslage nun ein für alle Mal klarstellen. Deshalb fordert sie den Hamburger Senat in einem Antrag auf, eine Bundesrats-Initiative zur Abschaffung des § 219a StGB auf den Weg zu bringen. Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland immer noch verboten und nur unter bestimmten Voraussetzungen straffrei. Weiterlesen