Hamburg öffnet sich: Senat muss verlässliche Pläne vorlegen

Kitas und Schulen im Regelbetrieb, Hotels und Fitnessstudios können öffnen und auch Kultur und Gastronomie stehen vor dem absehbaren Neustart: Angesichts der anhaltend sinkenden Inzidenz-Werte hat Hamburgs Senat heute weitreichende Öffnungsschritte angekündigt.

Dazu Cansu Özdemir, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Das sind gute Nachrichten für alle Hamburger:innen, vor allem aber auch für die Beschäftigten in Gastro und Kultur. Denn die mussten am längsten auf eine Perspektive warten – und manche haben selbst heute noch nicht alle versprochenen Hilfen bekommen. Aber was jetzt ganz entscheidend ist: All diese Öffnungen müssen verlässlich sein! Die Betriebe müssen planen können, es darf kein neues Öffnungs-Kuddelmuddel geben. Das schulden wir gerade diesen Branchen mit ihren vielen Teilzeitangestellten und prekär Beschäftigten.“

Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Der Senat hat über die Monate des Lockdowns so manche unserer LINKEN Initiativen und Vorschläge erst abgelehnt und dann kurz drauf ziemlich dreist als eigenen Geistesblitz verkauft. Vielleicht wäre Hamburg ja ohne diese politische Kleinkrämerei noch schneller zu diesen erfreulichen Zahlen gekommen. Aber wichtig ist, dass jetzt in den sozial benachteiligten Stadtteilen – also dort, wo die Inzidenz stets viel höher war als im Rest der Stadt – deutlich mehr Impfdosen ankommen. Aufgrund der Impfstoff-Knappheit können aktuell die zugesagten Impfdosen für benachteiligte Stadtteile nicht geliefert werden. Gleichzeitig ist der Ansatz richtig, wenn wie etwa im Jobcenter Wilhelmsburg Hartz-IV-Empfänger:innen mit Johnson & Johnson geimpft werden, sofern sie vorher eine medizinische Beratung erhalten haben. Und gerade angesichts der Impfstoff-Knappheit müssen wir weiter priorisieren und mit Vorrang die Menschen impfen, die zu Risikogruppen gehören. „

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