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Der Hamburger Senat will erreichen, dass Pflegeleistungen weniger kosten. Viele Pflegebedürftige können ihren Eigenanteil nicht aufbringen. Der rot-grüne Senat hat deshalb nun beschlossen, eine Gesetzesinitiative in den Bundesrat einzubringen, um den Eigenanteil zu senken und einzufrieren. Gesundheitssenatorin Prüfer-Storcks hat heute die geplante Bundesratsinitiative Hamburgs zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung vorgestellt. Deniz Celik: „Pflegebedürftigkeit wird auch in Hamburg für immer mehr Menschen zur Armutsrisiko. Deshalb ist die Initiative zur Senkung und Deckelung der Eigenbeiträge für Pflegebedürftige ein Schritt in die richtige Richtung, löst aber nicht das grundsätzliche Problem der Pflegeversicherung, die zu Altersarmut und Zwei-Klassen-Pflege führt. Weiterlesen
von Deniz Celik
Hamburg ist die Hauptstadt der Altersarmut: Fast 17 Prozent der Rentner*innen gelten als arm, sieben Prozent der Hamburger*nnen im Rentenalter beziehen die finanzielle Grundsicherung. In keinem anderen Bundesland sind diese Zahlen so hoch. Dazu kommt, dassdie Zahl der Senior*innen mit Minijob seit 2003 um 67 Prozent angestiegen ist. Die Folge: Die menschenwürdige Lebensgrundlage der Betroffenen ist bedroht – ebenso wie die Zukunft derer, die heute noch im Berufsleben stehen.
