Archiv für In der Presse

Junge Welt: »Auf Landesebene lässt sich durchaus was machen«

Interview
Ein Hamburger Bündnis fordert mehr Personal in Krankenhäusern. Trotz breiter Zustimmung mauert der Senat der Hansestadt.

Die Volksinitiative des »Hamburger Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus« hat die erste Stufe auf dem Weg zum Volksentscheid geschafft und mehr als 27.000 Unterschriften an den Senat übergeben. Die Linksfraktion ist die einzige in der Bürgerschaft, die das Vorhaben unterstützt. Warum?

Deniz Celik: In den Krankenhäusern herrscht ein eklatanter Personalmangel. In Hamburg hat die Privatisierung der städtischen Kliniken 2004, die vollzogen wurde, obwohl die Mehrheit der Bürger dagegen gestimmt hatte, die Lage noch verschärft. Es gibt immer wieder Klagen von Ärzten und Pflegepersonal, dass der Personalmangel zu Überlastungen führt, die Beschäftigten krank macht und die Patientensicherheit gefährdet. Nach Schätzungen von Verdi fehlen allein in Hamburg rund 4.200 Pflegekräfte. Weiterlesen

Mitarbeiter-Ausspähung: Gesundheitssenatorin schafft Klima der Angst

Presseerklärung
Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz hat im Februar sämtliche Daten (inklusive E-Mails) auf dem Dienst-Computer eines Mitarbeiters durchsucht. Das Ausspähen des Computers ohne die Nennung eines konkreten Verdachts ist skandalös. Es besteht der begründete Verdacht, dass der Mitarbeiter, dessen Arbeit zuvor nie beanstandet wurde, nur aufgrund seines Engagements im Bündnis gegen den Pflegenotstand ins Visier der Gesundheitsbehörde geraten ist. Sein Engagement für eine bessere Pflege in den Krankenhäusern rechtfertigt in keiner Weise solch ein Vorgehen. Wir protestieren auch dagegen, dass die Durchsuchung ohne Kenntnis des Personalrats und des Betroffenen angeordnet wurde. Weiterlesen

Schalthoff-Talkrunde zu Zukunft der direkten Demokratie in Hamburg

Medienauftritt
Die Signale aus dem Rathaus sind nicht zu überhören. Bei SPD, CDU und Grünen wird verstärkt darüber nachgedacht, die Volksgesetzgebung einzuschränken – oder – unverfänglicher: zu modernisieren.
Am 9. Januar 2018 bei Schalthoff live:
Thema: „Direkte Demokratie – Des Guten zu viel getan?“

Gäste im Studio:
Richard Seelmaecker, CDU, justizpolitischer Sprecher
Anjes Tjarks, B’90/Grüne, Fraktionsvorsitzender
Deniz Celik, DIE LINKE, stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Gregor Hackmack, abgeordnetenwatch.de

Hamburg 1 20.15/22.15

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Variationen der geschlechtlichen Norm

Große Anfrage an den Senat, links wirkt, in der Presse
Dass es nicht nur zwei Geschlechter gibt, ist heute kein Geheimwissen mehr. Allerdings werden immer noch Kinder, die keine eindeutigen Geschlechtsmerkmale – weiblich oder männlich – aufweisen, operiert. „Geschlechtsangleichende Maßnahme“ heißt das dann. Dass ein nicht eindeutiges Geschlecht weder eine Störung ist, noch eine umgehende Operation aus medizinischen Gründen erfordert, gibt mittlerweile als wissenschaftlich unumstritten. Dennoch geht in Deutschland die Zahl dieser Operationen nicht zurück. Mittels einer umfassenden Anfrage an den Senat hat die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE die derzeitige Situation abgefragt. Sie wurde von der Bürgerschaft am 13. September 2017 an den Ausschuss für Wissenschaft und Gleichstellung überwiesen. Dort wurde beschlossen, das eine Expert*inneanhörung stattfinden soll. Der genaue Termin wird hier bekannt gegeben.

Die taz berichtet darüber, siehe hier

NDR: Parteien für zusätzlichen Feiertag

In der Presse

Die Bürgerschaft debattiert derzeit darüber, ob und welchen zusätzlichen Feiertag es in Hamburg geben sollte. Der NDR hat darüber berichtet.

Auszug aus dem Text: Linke will den 8. Mai Die Linke hingegen will den 8. Mai als Feiertag, also den Tag der Befreiung durch die Alliierten. „Es war ein Tag der Befreiung nicht nur für die Deutschen, sondern für alle Menschen, die unter dem Zweiten Weltkrieg gelitten haben“, begründete Deniz Celik den Vorschlag seiner Partei. Die AfD wiederum favorisiert den 23. Mai, den Tag, an dem das Grundgesetz verkündet wurde. „Wir dürfen jetzt nicht stolpern“, sagte der SPD-Fraktionschef Dressel. Er wolle nun in Einzelgesprächen eine gemeinsame Feiertagslösung finden.

Der ganze Bericht: hier

NDR: Linke fordert höheren Hamburger Mindestlohn

In der Presse


Der NDR berichtet: Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert eine deutlich bessere Bezahlung für Beschäftigte der Stadt Hamburg und von städtischen Unternehmen. Es sei nicht hinnehmbar, dass Tausende städtische Beschäftigte arm trotz Arbeit sind, sagte Deniz Celik, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linken-Fraktion.

Unter anderem Reinigungsunternehmen betroffen

Mehr als 2.200 Beschäftigte von stadteigenen Reinigungsunternehmen sind für weniger als zwölf Euro pro Stunde tätig, genau wie knapp 700 Menschen beim städtischen Kita-Betreiber Elbkinder, wie der Senat in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken schreibt. Derzeit gilt bundesweit ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,84 Euro. Der ganze Bericht