Deniz Celik

Presseerklärung

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Hamburger Krankenhäuser haben sich in den vergangenen 12 Monaten mehr als 350 Mal für länger als fünf Stunden bei der Leitstelle der Feuerwehr aus der Notfallversorgung abgemeldet. Diese Zahlen gehen aus den Antworten des Senats auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor (Drs. 21/13890). Die Abmeldungen betrafen dabei meist einzelne Bereiche wie z.B. die internistische oder intensivmedizinische Notfallversorgung oder auch die für die Behandlung von Schlaganfällen zuständigen Stroke-Units. An acht Tagen kam es aber auch zu längeren Komplettabmeldungen von Zentralen Notaufnahmen, so dass einzelne Krankenhäuser – u.a. Asklepios Westklinikum, Bethesda, Albertinen und Asklepios St. Georg – von gar keinen Rettungswagen mehr angefahren werden konnten.

Die Ursachen für die jeweiligen Abmeldungen werden vom Senat nicht genau benannt. Die Vermutung liegt jedoch nahe, dass das Personal zu knapp eingeplant wird, so dass etwa bei Krankheitsausfällen die Notfall-Versorgung in Teilen zusammenbricht. Die Situation in der Notfallversorgung ist besorgniserregend. Aufgrund der Gewinnorientierung und unter ökonomischen Zwängen werden in den Krankenhäusern die Kosten oft zu Lasten der Beschäftigten gesenkt und das gefährdet immer mehr die Versorgungssicherheit.

Die Versorgungssicherheit darf nicht der unternehmerischen Verantwortung der Kliniken überlassen werden. Wir brauchen gesetzliche Vorgaben für die Personalausstattung der Hamburger Krankenhäuser. Es ist die Aufgabe von Senatorin Prüfer-Storcks, dafür zu sorgen, dass die Hamburger Kliniken eine verantwortungsvolle und belastbare Personalbesetzung in den Notaufnahmen sicherstellen. Es muss Schluss sein mit einer Personalplanung, die auf ‚Kante genäht‘ ist und die dann regelmäßig zusammenbricht.

DIE LINKE wird die Ergebnisse der Anfrage zum Anlass nehmen, eine Selbstbefassung im Gesundheitsausschuss zu beantragen.