Deniz Celik

Parlamentarische Initiative
Hamburg soll auf Initiative der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft „Fast Track City“ im Kampf gegen HIV und Aids werden: Über 90 Metropolen weltweit haben sich bereits im Rahmen der Initiative zu besonderen Anstrengungen verpflichtet, um die Aids-Epidemie bis 2030 zu beenden. In einem Antrag (Drs. 21/13843) für die nächste Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft schlägt die Fraktion DIE LINKE vor, dass sich auch die Freie und Hansestadt der Initiative anschließt und die dafür nötigen Mittel bereitstellt.

Als ,Fast Track City‘, also auf der Überholspur, könnte Hamburg vom regelmäßigen Austausch mit anderen Teilnehmer*innen wie Berlin oder unserer Partnerstadt Chicago und durch die wissenschaftliche Begleitung durch die IAPAC (International Association of Providers of Aidscare) enorm profitieren. Das könnte hier nicht nur die medizinische Forschung zur Heilung von HIV voranbringen, sondern auch die Prävention gerade bei Menschen mit erhöhtem Risiko, die schwieriger zu erreichen sind.

Konkret könnte Hamburg zum Beispiel die Prä-Expositionsprophylaxe (PreP) für Menschen mit geringem Einkommen zugänglich machen – das Infektionsschutzgesetz gibt den Ländern den nötigen Handlungsspielraum.

Leider erstattet die gesetzliche Krankenversicherung PreP noch nicht. Der Senat könnte mit diesem Schritt Menschen erreichen, bei denen eine PreP zwar indiziert ist, die sie sich jedoch nicht leisten können. Damit könnte eine große Lücke in der Prävention geschlossen werden.

Auch den Zugang zu Prävention und Behandlung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz und die Erhebung und Bekämpfung von Diskriminierung von HIV-Positiven beantragt die Fraktion.

In den nächsten Tagen feiert Hamburg wieder den CSD. Das wäre gerade für die Abgeordneten aus den Regierungsfraktionen, die daran wieder teilnehmen werden, eine gute Gelegenheit, Hamburg im Kampf gegen HIV und Aids auf die Überholspur zu bringen und den Beitritt zur ,Fast Track Cities‘-Initiative zu unterstützen.